von | März 1, 2019 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Eine vom Mieter auf eigene (vom Vermieter auch nicht erstattete) Kosten in die Mietwohnung eingebaute (Küchen-)Einrichtung bleibt bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete auf Dauer unberücksichtigt. Entgegenstehende Vereinbarungen der Mietvertragsparteien...
von Martin | März 1, 2019 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Die Firma Amazon bietet seinen Prime-Mitgliedern sog. „Dash Buttons“ an. Diese Buttons gibt es für mehrere Produkte: vom Tierfutter bis zum Toilettenpapier. Nach der Installation und dessen Verbindung mit dem heimischen WLAN wird durch einen Druck auf den...
von | März 1, 2019 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Die Firma Amazon bietet seinen Prime-Mitgliedern sog. „Dash Buttons“ an. Diese Buttons gibt es für mehrere Produkte: vom Tierfutter bis zum Toilettenpapier. Nach der Installation und dessen Verbindung mit dem heimischen WLAN wird durch einen Druck auf den...
von Martin | März 1, 2019 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Folgender Sachverhalt lag dem Thüringer Landessozialgericht (LSG) zur Entscheidung vor: Ein Arbeitnehmer befand sich auf einer Dienstreise, um an einer Eröffnung eines von ihm betreuten Projekts teilzunehmen. Am Vortag reiste er an und übernachtete im Hotel. Am...
von | März 1, 2019 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Folgender Sachverhalt lag dem Thüringer Landessozialgericht (LSG) zur Entscheidung vor: Ein Arbeitnehmer befand sich auf einer Dienstreise, um an einer Eröffnung eines von ihm betreuten Projekts teilzunehmen. Am Vortag reiste er an und übernachtete im Hotel. Am...
von Martin | März 1, 2019 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat am 16.5.2018 in zwei Parallel-Entscheidungen die Sozialversicherungspflicht von sog. „Honorarärzten“ festgestellt.Es ging dabei jeweils um Betriebsprüfungsbescheide von Rentenversicherungsträgern, in denen...
