von | Juni 1, 2022 | Aktuelles, Steuertermine, Basiszins, Verbraucherpreisindex
Verbraucherpreisindex (2015 = 100) 2022 116,2 April 115,3 März 112,5 Februar 111,5 Januar 2021 111,1 Dezember 110,5 November 110,7 Oktober 110,1 September 110,1 August 110,1 Juli 109,1 Juni 108,7 Mai Ältere Verbraucherpreisindizes finden Sie im Internet...
von | Juni 1, 2022 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Ziel der BAföG-Reform ist es, die Zahl der Empfänger deutlich zu steigern. Das soll z. B. durch die Anhebung der Freibeträge, der Bedarfssätze sowie der Altersgrenzen geschehen. Vorgesehen sind u. a. folgende Maßnahmen: Die Erhöhung der Freibeträge um 20 %, die...
von | Juni 1, 2022 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Der Bundesrat hat am 8.4.2022 dem Heizkostenzuschussgesetz zugestimmt. Es gilt vom 1.6.2022 bis Ende Mai 2032. Danach erhalten Empfänger von Wohngeld, BAföG und weiteren Bildungsförderungen einen einmaligen Zuschuss, um den starken Anstieg der Heizkosten aufgrund der...
von | Juni 1, 2022 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am 7.4.2022 über den nachfolgenden Sachverhalt: 3 Fluggäste buchten über ein Reisebüro mit einer einzigen Buchung bei Lufthansa einen Flug von Brüssel (Belgien) nach San José (Vereinigte Staaten) mit Zwischenlandung in...
von | Juni 1, 2022 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
In einem vom Bundesgerichtshof am 24.9.2021 entschiedenen Fall hatte der Käufer einer Immobilie den Kaufvertrag wegen arglistiger Täuschung wirksam angefochten. Er verlangte vom Verkäufer die Rückzahlung des Kaufpreises – hilfsweise Zug um Zug gegen Rückübertragung...
von | Juni 1, 2022 | Aktuelles, Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht
Beschäftigte haben nach dem 11. Sozialgesetzbuch für das Jahr 2020 Anspruch auf eine Corona-Prämie, wenn sie im Zeitraum vom 1.3.2020 bis einschließlich 31.10.2020 mindestens 3 Monate für eine zugelassene Pflegeeinrichtung tätig waren. Nach einer Entscheidung des...
